Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat am Dienstag, den 12. Mai die auf drei Jahre begrenzte Verlängerung des Projektbüros des Deutschen Kulturrats „Frauen in Kultur und Medien“ bekanntgegeben. Damit ist gesichert, dass die erfolgreiche Arbeit der letzten drei Jahre weitergeführt werden kann. Die zentrale Maßnahme des Bürios ist ein bundesweites und spartenübergreifendes Mentoring-Programm. Es richtet sich an Frauen aus der Kultur- und Medienbranche mit langjähriger Berufserfahrung, die Führungsverantwortung übernehmen wollen. Bisher konnten 67 Mentees unterstützt werden. Die Kapazitäten des 1:1-Mentoring-Programms wurden von der ersten Runde bis zum aktuellen dritten Durchgang kontinuierlich von 13 auf 30 Tandems erhöht. Ein Alumni-Netzwerk ist derzeit im Aufbau. Ausgangspunkt für die Einrichtung des Projektbüro „Frauen in Kultur und Medien“ waren die Ergebnisse der gleichnamigen Studie des Deutschen Kulturrates. Die 2016 veröffentlichte und vom BKM geförderte Studie machte deutlich, dass in allen Sparten des Kultur- und Medienbereiches Frauen in Führungspositionen nach wie vor unterrepräsentiert sind. Die Förderung des Projektes wurde nun von Kulturstaatsministerin Monika Grütters bis Juli 2023 verlängert. Wir begrüßen es, dass hiermit ein Signal dafür gesetzt wird, dass auch in der aktuellen Krise die Uhr bei der Frauenförderung nicht einfach zurückgedreht werden darf.

Der Deutsche Kulturrat fordert die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder auf, bei ihrer morgigen Videokonferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie besonders den Kulturbereich in den Blick zu nehmen. Er fordert nach der Wiedereröffnung einiger kultureller Bildungsorte wie Bibliotheken, Museen und Musikschulen nun auch eine Zukunftsperspektive für die anderen Kulturbereiche. Diese müsse in Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen entwickelt werden. Hier sei es besonders wichtig, dass die Erfahrungen und der Sachverstand aus dem Kulturbereich einbezogen werden und nicht fachfremd Hygienekonzepte verfasst werden. Die kulturelle Infrastruktur müsse erhalten werden, damit in der Pandemie das kulturelle Leben in veränderter Form aufrechterhalten werden kann und nach der Pandemie das kulturelle Leben in seiner gesamten Vielfalt weiterarbeiten und sein kreatives und verbindendes Potential genutzt werden kann. Der Deutsche Kulturrat hat deshalb die Ankündigung der Bundesregierung, einen Kulturinfrastrukturfonds aufzulegen, begrüßt.

Auch der Deutsche Musikrat spricht sich für die verantwortungsvolle Öffnung außerschulischer Bildungs- und Kultureinrichtungen aus. In einem offenen Brief appelliert der Musikrat an die Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder, das Signal für eine verantwortungsvolle Öffnung für die außerschulischen Bildungs- und Kultureinrichtungen zu setzen. Es gebe auch für den Musikbereich mittlerweile intelligente Lösungsvorschläge für Hygiene-Konzepte, auf deren Basis eine Wiederinbetriebnahme vieler Institutionen möglich sei.

In der gemeinsamen Sitzung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder wird am Mittwoch, 06. Mai 2020 über weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen diskutiert.

Der Deutsche Kulturrat fordert bereits seit längerem einen bundesweiten Kulturinfrastrukturfonds. Nun hat der Verband in einer Resolution die Eckpunkte skizziert, die er für einen solchen Fonds vorschlägt. Aus Sicht des Deutschen Kulturrates sollte der Kulturinfrastrukturfonds die verschiedenen künstlerischen Sparten und Handlungsfelder in den Blick nehmen, sich an Vereine, Einrichtungen, Unternehmen und Solo-Selbständige wie z.B. Künstlerinnen und Künstler richten, darauf abzielen, dass Kulturstrukturen erhalten bleiben und neue Wege gehen können, um damit zukunftsfähig zu werden und ermöglichen, dass jetzt und in Zukunft Umsätze im Kultur- und Medienbereich erzielt werden können, die wiederum Aufträge und Beschäftigung induzieren. Zu den Kriterien, die dabei berücksichtigt werden sollen, gehört aus Sicht des Kulturrats eine Laufzeit des Fonds bis mindestens Ende 2021, eine Vergabe der Mittel über bereits bestehende Strukturen und die Transparenz bei der verteilung unter Einbeziehung des Fachverstands von Akteuren aus der Branche.

Berlin und Nordrhein-Westfalen haben noch vor dem Bundesprogramm an Soforthilfen für Solo-Selbständige und Kleinunternehmen eigene Programme zur Unterstützung u.a. auch für Künstler*innen aufgelegt. Diese Programme waren besser auf die Besonderheiten des Kultur- und Medienbereiches zugeschnitten als das für alle Branchen geltende Bundesprogramm. Es wurde jeweils versichert, dass ausreichend Mittel vorhanden seien. Nun stellt sich heraus, dass sowohl in Nordrhein-Westfalen als auch in Berlin die landeseigenen Fördertöpfe an Soforthilfen für Solo-Selbständige aufgebraucht sind und auf die Bundesförderung verwiesen wird.

Bund und Länder haben gemeinsam die Kriterien für die Soforthilfen des Bundes vereinbart. U.a. ist dort festgelegt, dass nur Betriebskostenzuschüsse, also z.B. die gewerbliche Mieten, Leasingraten usw. beantragt werden können. Einnahmeausfälle der Künstler*innen und der kleinen kulturwirtschaftlichen Betriebe können mit diesem Programm nicht ausgeglichen werden. Das Programm ist deshalb für viele Künstler*innen auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten.

Der Deutsche Kulturrat fordert die Länder auf, ihre Zusagen auch einzuhalten. Die mangelnde Planung und Einschätzung des tatsächlichen Bedarfs werde nun auf dem Rücken der Künstler*innen und der kleinen kulturwirtschaftlichen Betriebe ausgetragen. Außerdem fordert der Kulturrat einen mächtigen bundesgeförderten nationalen Kulturinfrastrukturfonds.

Der Deutsche Kulturrat beschäftigt sich seit 1994 mit der Situation von Frauen in Kultur & Medien. Nach den Studien „Arbeitsmarkt Kultur“ (2013) und „Frauen in Kultur und Medien“ (2016) legen die Autoren nun die dritte umfängliche Untersuchung zur wirtschaftlichen und sozialen Lage in Kulturberufen unter dem Titel „Frauen und Männer im Kulturmarkt“ vor. Darin wird auf knapp 500 Seiten dargelegt, dass von einer Geschlechtergerechtigkeit im Kultur- und Medienbereich noch nicht gesprochen werden kann. Als Konsequenz aus diesen Studienergebnissen richtete der Deutsche Kulturrat im Juli 2017 das Projektbüro „Frauen in Kultur & Medien“ ein. Die Studie macht greifbar, wie es um die Geschlechtergerechtigkeit im Kultur- und Medienbereich bestellt ist. Der Gender Pay Gap beträgt im Kulturbereich bei den freiberuflich arbeitenden Künstlerinnen erschreckende 24 Prozent.

Die Studie „Frauen und Männer im Kulturmarkt – Bericht zur wirtschaftlichen und sozialen Lage“ von Gabriele Schulz + Olaf Zimmermann erscheint im April 2020.

Der Spitzenverband der Bundeskulturverbände begrüßt, dass das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz einen Diskussionsentwurf zur Anpassung des Urheberrecht an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts vorgelegt hat. Damit gibt das Ministerium dem Kulturrat bereits frühzeitig Gelegenheit, zu den beabsichtigten Regelungen Stellung zu nehmen. In seiner Stellungnahme bündelt der Deutsche Kulturrat die Positionen seiner Mitglieder aus verschiedenen künstlerischen Sparten – sowohl Verbände der Urheber und ausübenden Künstler als auch Verwerterverbände sowie Zusammenschlüsse von Bildungs- und Kulturinstitutionen.

Der Deutsche Kulturrat appelliert an die Bundesregierung, eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung schnell auf den Weg zu bringen. Bei der Grundrente handelt es sich – anders als bei der Grundsicherung – um keine Sozialleistung. Sie knüpft vielmehr an die personenbezogene Arbeitsleistung und die erbrachten Zahlungen in die Rentenversicherung an. Mit der Grundrente wird unterstrichen, dass sich die Beitragszahlung in das gesetzliche Rentenversicherungssystem stets lohnt – auch bei geringen oder schwankenden Einkommen.

Künstler*innen erzielen oft nur ein geringes Einkommen. Selbständige, in der Künstlersozialversicherung versicherte Künstlerinnen und Künstler meldeten für das Jahr 2018 im Schnitt ein Jahresdurchschnittseinkommen aus künstlerischer Tätigkeit von 17.130 Euro. Bei einer geschlechtsspezifischen Betrachtung wird deutlich, dass Künstlerinnen nur ein Einkommen von 14.540 Euro im Durchschnitt erreichen. Auch abhängig Beschäftigte im Kulturbereich haben oft nur ein geringes Einkommen. Überdies haben viele aufgrund der spezifischen Bedingungen des Arbeitsmarktes Kultur eine diskontinuierliche Erwerbsbiografie. Viele im Kulturbereich Tätige leben daher im Alter in Armut oder sind weit über das Rentenalter hinaus berufstätig, damit sie ihren Lebensunterhalt sichern können. Mit einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung fände die lange Arbeitsleistung auch im Kulturbereich eine Anerkennung.

Ein lesenswertes Dossier zu „Frauen in der Kultur- und Kreativwirtschaft“ ist unter dem Titel „Wie weiblich ist die Kulturwirtschaft“ erschienen. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates und Herausgeber des Dossiers, Olaf Zimmermann, sagte: „Geschlechtergerechtigkeit im Kultur- und Medienbereich zu erreichen, ist für den Deutschen Kulturrat, ein zentrales politisches Handlungsfeld. Deshalb haben wir mit Unterstützung der Kulturstaatsministerin ein Büro für Geschlechtergerechtigkeit im Deutschen Kulturrat eingerichtet, um unsere im letzten Jahr erschienene Studie »Frauen in Kultur und Medien« in ausgewählten Bereichen zu aktualisieren und zu erweitern, den Runden Tisch Geschlechtergerechtigkeit, der von der Kulturstaatsministerin als Reaktion auf unsere Studie eingerichtet wurde, fortzuführen und um ein Mentoring-Programm für Frauen im Kultur- und Medienbereich aufzubauen. In dem vorliegenden Dossier, welches auch ein Teil unserer politischen Bemühungen ist, im Kulturbereich mehr Geschlechtergerechtigkeit zu erreichen, widmen wir uns der Rolle der Frauen in der Kulturwirtschaft.“ Im Dossier werden Frauen und Männer aus der Kultur- und Kreativwirtschaft in Form von Texten, Interviews und Fotografien porträtiert, mit dabei sind eine Labelinhaberin, Promoterin, Klavierbauerin, eine Forschungsdirektorin im Bereich Gender Studies, die Präsidentin der IHK Berlin, eine Werberin, eine Lektorin und Verlegerin, eine Regisseurin, Schriftstellerin und Schauspielerin, eine Medien- und Perforamcekünstlerin und Filmemacherin, u.a. Das Dossier ist hier kostenfrei erhältlich.

Im Juni 2016 wurde die Studie „Frauen in Kultur und Medien“ des Deutschen Kulturrates im Bundeskanzleramt vorgestellt. Diese Studie stieß auf eine sehr breite, positive Resonanz. Von verschiedenen Seiten wurde begrüßt, dass nach einem langen Zeitraum fundierte Daten zur Repräsentanz von Frauen in Kultur und Medien vorgelegt wurden. Die Studie löste vielfältige Diskussionen in Verbänden, in der Politik und in den Medien aus. Kulturstaatsministerin Monika Grütters MdB (BKM) kündigte bei der Vorstellung der Studie die Einrichtung eines Runden Tisches an, der sie bei den weiteren Schritten im Umgang mit der Studie beraten soll. Dieser hochkarätig besetzte Runde Tisch tagte erstmals im Dezember 2016. Der ersten Sitzung schlossen sich spartenspezifische Treffen an. Im März 2017 wurden die Ergebnisse am Runden Tischs zusammengetragen. Mitte Juli stellte Kulturstaatsministerin Monika Grütters im Bundeskanzleramt weitere Schritte und Maßnahmen vor, um mehr Geschlechtergerechtigkeit im Kultur und Medienbereich zu erreichen. Zu den Maßnahmen gehört unter anderem die Einrichtung des „Projektbüros Frauen in Kultur und Medien“ beim Deutschen Kulturrat. Das neue Projektbüro Frauen in Kultur und Medien des Deutschen Kulturrates zielt darauf ab, den Diskurs zur Geschlechtergerechtigkeit im Kultur- und Medienbereich zu unterstützen und mit der Umsetzung konkreter Maßnahmen zu unterlegen. Dabei wird an die Arbeit des Runden Tischs „Frauen in Kultur und Medien“ der Kulturstaatsministerin angeknüpft und die Arbeit um weitere Elemente ergänzt. Das Projekt wird einen Schwerpunkt auf Geschlechtergerechtigkeit in der Kultur- und Kreativwirtschaft legen.

Die einzelnen Module sollen zur Qualifizierung von Frauen in der Kultur- und Kreativwirtschaft und zur Verbesserung der nationalen und internationalen Wahrnehmung und Vermarktung ihrer Werke beitragen. Insbesondere sollen solche Problemstellungen adressiert werden, die sich konkret aus dem künstlerischen Bereich und den Besonderheiten des künstlerischen und kulturellen Schaffens ergeben. Das Vorhaben ist auf drei Jahre angelegt, so dass in der Mitte der kommenden Wahlperiode eine Bilanz gezogen werden kann. Die Arbeit des Büros startet im September 2017.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat vierzehn Forderungen zur Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Der Deutsche Kulturrat repräsentiert mit seinen acht Sektionen mit ihren 257 Bundeskulturverbänden die verschiedenen künstlerischen Sparten und die unterschiedlichen Bereiche des kulturellen Lebens in Deutschland. In ihm haben sich Verbände und Organisationen der KünstlerInnen, der Kultureinrichtungen, der kulturellen Bildung, der Kulturvereine und der Kulturwirtschaft zusammengeschlossen. Gemeinsam treten die im Deutschen Kulturrat verbundenen Organisationen für Kunst-, Meinungs- und Informationsfreiheit sowie den Schutz der UrheberInnen ein und machen sich für ein lebendiges kulturelles Leben, das die Vielfalt der Kulturen und kulturellen Ausdrucksformen widerspiegelt, für bestmögliche Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur und eine umfassende kulturelle Teilhabe stark. Der Deutsche Kulturrat versteht Kulturpolitik als Gesellschaftspolitik.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Vierzehn Forderung stellt der Deutsche Kulturrat an die Parteien zur diesjährigen Bundestagswahl. Von Integration, über gerechten Welthandel bis zur Stärkung der Bundeskulturpolitik reichen unsere Forderungen. So fordern wir u.a. die Einrichtung eines Bundesministeriums für Kultur und Medien. Die Einrichtung eines solchen Ministeriums wäre die konsequente Weiterentwicklung der bisherigen Struktur der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und würde die Bedeutung, die Kulturpolitik für das Zusammenleben in Deutschland, für die Künste, für die Entwicklung der Medienlandschaft und nicht zuletzt für das kulturelle Leben in Deutschland hat, unterstreichen. Vor neunzehn Jahren hatte der Deutsche Kulturrat schon einmal die Stärkung der Bundeskulturpolitik gefordert. Das Ergebnis damals war die Einrichtung des Amtes der Beauftragten für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt, kurz die Erfindung der Kulturstaatsministerin. Jetzt ist es Zeit, dieses Amt weiterzuentwickeln und ein Bundesministeriums für Kultur und Medien in der nächsten Bundesregierung einzurichten.“

„Kunst und Kultur sind kein Luxus – und dürfen es gerade in schwierigen Zeiten nicht sein“, hatte die Ministerpräsidentin des Landes NRW, Hannelore Kraft, in ihrer Regierungserklärung gesagt und im Koalitionsvertrag vereinbart, dass die Kulturförderung des Landes erhalten oder sogar ausgebaut wird. Jetzt geschieht jedoch das Gegenteil: der Kulturhaushalt soll jetzt von 196 Mill. Euro auf 180 Mill. Euro gekürzt werden. Ein Etat, der nur 0,33% des Landeshaushalts ausmacht, soll damit um 8,3% gekürzt werden und würde auf das Niveau von 2010 zurückfallen. Gerade die Bereiche individuelle Künstlerförderung, regionale Kulturförderung und der Kultur im ländlichen Raum, die Jugendkulturförderung und Unterstützung der freien Kunstszenen durch Projektförderungen wären bedroht und es besteht die Gefahr, dass Strukturen, die durch das Engagement einzelner aufgebaut worden sind, unwiederbringlich zerstört werden. Deswegen fordert der Kulturrat NRW die Landtagsabgeordneten in einem Aufruf auf, den von der Landesregierung vorgeschlagenen Kürzungen im Kulturhaushalt 2013 nicht zuzustimmen. Der Aufruf kann online unterstützt werden: http://kulturrat-gegen-kuerzungen.de/#unterzeichner.