Petition „An der Freien Kunst zu sparen, kostet zu viel!“

Am 17. Juli 2024 hat das Bundeskabinett den Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 beschlossen, mit dem auch massive Kürzungen für die Musik und die freie Szene verbunden wären (mehr dazu hier). Künstler*innen und Akteur*innen der Freien Szene haben jetzt einen Appell an die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien verfasst: „Dass trotz des beachtlichen Aufwuchses nun ausgerechnet massive Etatkürzungen oder gar Streichungen bei Produktionshäusern und der Fördereinrichtung der Freien Darstellenden Künste vorgenommen werden, die für die bundesweit bedeutende Freie Performance-, Tanz- und Theaterlandschaft stehen, ist in keiner Weise nachvollziehbar. Genau der Fonds Darstellende Künste und die international vernetzten Produktionshäuser sind für viele freischaffende Künstler*innen lebensnotwendig – als Veranstalter*innen, Produzent*innen und Fördermittelgeber*innen. Zugleich erreichen sie mit ihren herausragenden Arbeiten ein millionenstarkes und vielfältiges Publikum. Es sind dieselben Strukturen, die erst jüngst als äußerst verlässliche und innovationstreibende Partner*innen in den herausfordernden Zeiten der Pandemie gelobt wurden und deren Stärkung im Koalitionsvertrag ausdrücklich vereinbart ist. Gemeinsam stehen sie für eine demokratische, unabhängige Kulturförderung“, heißt es im Appell. Die Haushaltsansätze für den Fonds Darstellende Künste und das Bündnis internationaler Produktionshäuser müssten den längst bekannten Bedarfen gerecht werden, mindestens aber den Zuwendungen von 2024 entsprechen, schreiben die Initiator*innen. Die Petition könnt ihr hier mitzeichnen.

04.09.2024

Petition zur geplanten Umsatzsteuerreform für Musikunterricht gestartet

Musiker*innen aufgepasst! Letzten Freitag fand die Übergabe eines Gesetzentwurfs an den Bundesrat statt, der enorme Auswirkungen auf die Zukunft des Musikunterrichts haben könnte. Finanzämter sollen demnach künftig entscheiden können, ob sie Musikunterricht wie bisher als “Bildungsleistung” oder als “Freizeitbeschäftigung” einstufen. Ist letzteres der Fall, würden zusätzlich 19% Umsatzsteuer anfallen. Musiklehrkräfte könnten dazu gezwungen sein, die Preise für den Unterricht drastisch anzuheben. Die Folge: Immer weniger Schüler*innen können sich die Unterrichtsstunden leisten. Damit wäre nicht nur die Existenzgrundlage tausender Musiklehrer*innen, sondern auch die musikalische Bildung sowie die Musikkultur in Deutschland gefährdet.
Eine Petition will das verhindern. Sie fordert: Qualifizierter Musikunterricht und andere kulturelle Bildungsleistungen müssen umsatzsteuerfrei bleiben. Der Zugang zu musikalischer Bildung soll nicht eingeschränkt werden.

Laut EU-Richtlinie ist Bildung umfassend von der Umsatzsteuer zu befreien (Artikel 132 der MwStSystRL). Das schließt die Erziehung von Kindern & Jugendlichen, Schul- und Hochschulunterricht, Aus- und Fortbildung, berufliche Umschulung sowie alle mit den oben genannten eng verbundenen Leistungen mit ein – also jeden Unterricht, der sich auf Inhalte von Schul- und Hochschulunterricht bezieht. Zum Thema gibt es diverse Stellungnahmen von Verbänden wie vom Deutschen Musikrat u.a.

19.08.2024

Sommerwerft Frankfurt startet Petition: jetzt unterschreiben!

Seit nunmehr 23 Jahren veranstaltet der Verein protagon e.V. das Festival Sommerwerft am Main (26.07.-11.08.2024), das Kultur für alle bietet: inklusiv und niedrigschwellig, denn es wird kein Eintritt erhoben. Mit 110.000 Besucher*innen an 17 Tagen Festival wird ein großes Publikum mit Darstellender Kunst erreicht. Mit professionellen Aufführungen, anspruchsvollen internationalen Produktionen und genreübergreifenden Performanceformaten statt Unterhaltung und Eventkultur erreicht die Sommerwerft viele kulturinteressierte Menschen und akquiriert gleichzeitig die Neugierigen in Berührung mit darstellender Kultur. Darüber hinaus wird ein künstlerischer und sozialer Kulturraum kreiert, indem sich Menschen in ihrer Unterschiedlichkeit begegnen. Doch durch den Erfolg, die wachsende Dimension der Veranstaltung und den damit einhergehenden gewachsenen Auflagen bezüglich Sicherheit und Organisation und natürlich auch die Honorare für die vielen internationalen und regionalen Künstler*innen und Mitarbeiter*innen gibt es einen stark gestiegenen finanziellen Aufwand auf dem Festival. Bis heute ist die Sommerwerft kein städtisches Festival, sondern es haftet Protagon e.V. mit seiner Existenz, bzw. die Vereinsvorstände mit ihrem Privatvermögen und es steht keine staatliche Kulturinstitution verantwortlich dahinter! Das alles für ein Finanzvolumen von 623.000 € Basiskosten (marküblich ca. 1,5 Mio. für ein Festival dieser Dimension) „ein Geschenk an die Stadt Frankfurt“, das mit viel Motivation und Herzblut jedes Jahr neu entwickelt, aufgebaut und bei großem Risiko erfolgreich realisiert wird. Klar ist: Wenn es die Sommerwerft – in all ihrer Dimension und Bedeutung für die Stadt Frankfurt –  auch in Zukunft geben soll, braucht es zur Realisierung einen zugesicherten Förderbetrag. Deshalb hat der Verein protagon e.V.  jetzt eine Petition an die Stadt Frankfurt und ihre Kulturverantwortlichen gestartet, die ihr hier mitzeichnen könnt. Mit der Petition möchte der Verein eine feste Förderung der Basiskosten über den städtischen Haushalt erreichen. Hier könnt ihr für das Festival spenden.

29.07.2024

Video & Bundestags-Petition zur Erkrankung ME/CFS

Im Song „Believe Her“ hat die Singer-/Songwriterin Kaeley Pruitt-Hamm in sehr eindrücklichen und poetischen Worten ihre neuroimmunologische Erkrankung ME/CFS zum Thema gemacht. Diese ist noch nicht richtig erforscht und Betroffene werden, vielleicht weil die Krankheit wie andere immunologische Erkrankungen mehr Frauen als Männer betrifft, häufig nicht ernst genommen und als psychische Störung (weibliche Hysterie!) diagnostiziert. Jetzt gibt es die Chance, mit einer Petition für dringend notwendige Forschungsmittel, Versorgung und Anerkennung im Sozialgesetzbuch den Bundestag um Unterstützung zu bitten. Wenn bis zum 09.11.2021 50.000 Unterschriften zusammen kommen, erhalten die z.T. schwerkranken ME/CFS-Patient*innen automatisch eine Anhörung im Bundestag. Die Petition macht vielen Patient*innen, die z.T. seit 20-30 Jahren krank sind, unglaublich viel Hoffnung!  Hier könnt ihr die Petition mitzeichnen.

 

ME/CFS ist eine schwere neuroimmunologische Erkrankung, die oft zu einem hohen Grad der körperlichen Behinderung führt und häufig zu einer sehr niedrigen Lebensqualität führt. Ein Viertel aller Patient*innen kann das Haus nicht mehr verlassen, viele sind bettlägerig und schätzungsweise über 60% arbeitsunfähig. In Deutschland sind etwa 250.000 Menschen betroffen, darunter 40.000 Kinder. Angehörige müssen in vielen Fällen ihre schwerbehinderten Kinder, Partner oder Eltern selbst pflegen, weil Pflegekassen die Schwere der Krankheit nicht anerkennen. Anträge auf Sozialhilfe sowie auf Erwerbsminderungsrente werden oft abgelehnt. In Deutschland wurden bis zum Jahr 2021 keine Gelder für eine adäquate Aufklärung medizinischer Fachkreise oder zur Förderung biomedizinischer und klinischer Forschung bereitgestellt; 2021 erstmals ein geringer Betrag. Ein Wissenstransfer wegweisender internationaler Studien findet kaum statt.

28.10.2021

Podcast-Tipp: „Solo-Selbstständige in der Krise“ von ver.di

Die Selbstständigen und freiberuflich Arbeitenden haben sehr unterschiedliche Erwerbsformen und verdienen genauso unterschiedlich ihr Geld. Diese Vielfalt will der Podcast „Solo-Selbstständige in der Krise“ von ver.di darstellen und Politiker*innen davon überzeugen, endlich eine adäquate Hilfe für Solo-Selbstständige aufzulegen. Betroffene erzählen im Podcast, wie ihre Arbeit aussieht und wie die Corona-Krise ihnen ihre Existenzgrundlage entzieht. In der Folge 16 am 02.02. war Mike Bachmann zu Gast, der offiziell beim Bund und beim Land NRW Widerspruch gegen die Rückzahlungsaufforderung der Corona-Soforthilfe eingelegt hat. Den passenden Ansprechpartner dafür zu finden, erwies sich als schwer, denn „Bund und Länder schieben sich die Verantwortung für das Corona-Wirtschaftshilfen-Chaos wie eine heiße Kartoffel hin und her“. In seiner Verzweiflung hat der Friseurmeister, Coach, Yogalehrer und Heilpraktiker eine Petition gestartet. Er hat viele Fragen an die Politik – doch noch keine einzige ist ihm bisher beantwortet worden. Hier könnt ihr in die Sendung und viele weitere Folgen zum Thema reinhören. Die Petition kann hier unterzeichnet werden.

08.02.2021

Petition erfolgreich: Musikschulen in Hessen öffnen wieder

Das Engagement der letzten Tage hat sich gelohnt, die von der Musikschule Mollenhauer aus Fulda gestartete Petition hat dazu beigetragen, dass die Musikschulen in Hessen ab sofort wieder öffnen dürfen. Die Petition hatte sich dagegen gewehrt, dass Musikschulen im Zuge des zweiten Lockdowns als Freizeit- und nicht als Bildungseinrichtung eingestuft worden waren und deshalb geschlossen werden sollten. Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat die bestehenden Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus nun im Bereich Sport und Kunst- und Musikschulen verändert, um im Gleichklang mit den anderen Bundesländern zu bleiben. Aktuell gibt es noch keine Infos, wie es mit Gruppenunterricht und Früherziehung weitergeht, dies wird in Kürze den aktualisierten Verordnungen und Auslegungshinweisen auf Hessen.de zu entnehmen sein.

09.11.2020

Allianz der freien Künste und Deutsche Jazzunion fordern Unternehmer*innenlohn jetzt!

Als Reaktion auf die am 28.10. vereinbarten Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern haben die Deutsche Jazzunion und die Allianz der freien Künste eine Petition mit dem Titel „Unternehmer*innenlohn jetzt! – Ohne wirtschaftliche Hilfe stirbt die Kultur“ veröffentlicht. Sie verweisen auf die existentiellen EInschnitte, die die Maßnahmen für Kulturschaffende bedeuten: „Das zwischen Bund und Ländern vereinbarte Veranstaltungsverbot entzieht Kunst- und Kulturschaffenden erneut die Existenzgrundlage. (…) Die Akteur*innen der Freien Künste – die vom Beginn der Pandemie bis heute extrem unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu leiden hatten – haben die Einschränkungen gleichwohl mit enormen Kraftanstrengungen und massiven Einbußen solidarisch mitgetragen. Dennoch blieb Soloselbstständigen und Unternehmen ohne relevante Betriebskosten der Zugang zur Soforthilfe des Bundes bislang verwehrt. Wenn ihnen jetzt erneut die Existenzgrundlage entzogen wird, muss endlich ein fiktiver Unternehmer*innenlohn für Soloselbstständige anrechenbar sein – so wie es die Fachminister*innen der Länder, der Kulturausschuss des Bundesrates, der Deutsche Kulturrat als Spitzenverband der Kulturverbände, die Allianz der Freien Künste, eine überwältigende Zahl von Fachverbänden und nicht zuletzt auch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien unisono fordern. (…) Die Umsetzung der Hilfen muss unverzüglich, unbürokratisch und ohne Befassung kosten- und zeitintensiver Wirtschaftsprüfung oder Steuerberatung möglich sein. Eine Verrechnung von Erstattungsansprüchen mit bereits laufenden oder zugesagten Projektförderungen oder Stipendien für Künstler*innen ist auszuschließen. Ohne ein konsequentes, ernst gemeintes Maßnahmenpaket für die de facto mit einem Arbeitsverbot bzw. mit einem Präsentationsverbot belegte Kulturwirtschaft und ohne adäquate Maßnahmen zur Kompensation von Einnahmeverlusten für die Akteur*innen der Freien Künste ist ein strukturelles Kultursterben in unserem »Land der Dichter*innen und Denker*innen« nicht aufzuhalten.“

02.11.2020

Petition fordert, Einzelunterricht an Musikschulen in Hessen wieder zu ermöglichen

Der wegen der hohen Covid-19-Infektionsraten beschlossene Teillockdown in Deutschland hat mitunter auch Auswirkungen auf den Unterricht in Musikschulen. In Hessen müssen diese nach einer von der Landesregierung beschlossenen Verordnung bis 30.11.2020 schließen. Eine Musikschule in Fulda wendet sich nun mit einer Petition an die hessische Landesregierung mit der Forderung, Einzelunterricht für Musikschulen wieder zu ermöglichen. Sie weist in ihrer Petition auf einen Facebook-Eintrag der hessischen Landesregierung vom 29.10.2020 hin, nach dem der Einzelunterricht für Bildungsangebote in allen Bereichen möglich sei – Musikunterricht jedoch nur außerhalb von Musikschulen weiterhin erlaubt sei, Musikschulen selber aber schließen müssten! Das hieße, dass ein*e Musiklehrer*in von Haus zu Haus ziehen und seinen Unterricht dort in Küche, Wohnzimmer oder Esszimmer halten könne, die Musikschulen in ihren Räumlichkeiten mit durchdachtem Hygiene- und Abstandkonzept keinen Einzelunterricht mehr anbieten dürfen. Weiter heißt es in der Petition, „dass Volkshochschulen geöffnet bleiben und Jugendarbeit (wenn der Bildungsaspekt im Vordergrund steht) weiter stattfinden darf. Ohne einen Vergleich ziehen zu wollen sind wir der Meinung, dass man einer Musikschule wohl durchaus ebenso einen Bildungsaspekt zurechnen darf“. Die Petition könnt ihr hier noch die nächsten 14 Tage mitzeichnen.

02.11.2020

Petitionen und Stellungnahmen zur Soloselbstständigen-Hilfe

Seit 21. Oktober 2020 läuft die zweite Runde der Überbrückungshilfen des Bundeswirtschaftsministeriums, zunächst bis Jahresende. Das Programm wendet sich explizit auch an soloselbstständige Kreativschaffende und Kulturunternehmen und beinhaltet einige Verbesserungen in der Antragstellung insbesondere für kleine Firmen. Doch auch in den neuen Überbrückungshilfen wird Soloselbstständigen kein Unternehmerlohn gewährt, der die Honorarausfälle kompensieren und auch für Lebenshaltungskosten eingesetzt werden kann. Darum fordern aktuell Branchenverbände und Künstler*innen erneut eine Verbesserung der Förderung.

Der Deutsche Musikrat  appellierte noch am 16.Oktober an Wirtschaftsminister Peter Altmaier, die zweite Runde der Überbrückungshilfen endlich an die Lebensrealität und Nöte der soloselbstständigen Kreativschaffenden anzupassen. Soloselbstständige Kreativschaffende seien hochqualifizierte Unternehmer*innen, die Wesentliches beitragen zu einer funktionierenden und lebenswerten Gesellschaft. Auch der Deutsche Kulturrat forderte den fiktiven Unternehmerlohn kürzlich erneut in einer Videokonferenz von Minister Altmeier. Diese Forderung wird vom Deutschen Kulturrat schon lange erhoben. Auf die existenzgefährdende Situation von Teilen der Musikwirtschaft, darunter insbesondere vieler Soloselbstständiger, wird seit Ausbruch der Corona-Pandemie in politischen und zivilgesellschaftlichen Gremien wiederholt hingewiesen: So forderte der Bundesrat in einer Entschließung vom 05. Juni 2020 pauschale monatliche Zuschüsse für Soloselbstständige. An diesen Entschluss angelehnt läuft aktuell eine großangelegte Petition mit zahlreichen Unterstützer*innen, die hier hier nachlesen und unterzeichnen könnt. Zudem wird am 28. Oktober 2020 das Bündnis #AlarmstufeRot, ein Zusammenschluss aus Initiativen und Verbänden der deutschen Veranstaltungswirtschaft, erneut in Berlin für eine Sicherung der Veranstaltungswirtschaft mit ihren zahlreichen Soloselbstständigen demonstrieren.

26.10.2020

Petition für Solo-Selbstständige

Die Bundesregierung hat am 17. Juni ein großangelegtes Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona -Pandemie im Kulturbereich beschlossen. Verbände wie der Deutsche Musikrat kritisieren jedoch, dass die Hilfen gerade bei den Solo-Selbstständigen immern noch nicht genug ankommen. Darum unterstützen sie eine Petition, die noch bis zum 26.06. mitgezeichnet werden kann. Text der Petition: „Trotz guter Absichten kommen die Corona-Hilfen bei den Selbstständigen nicht an. Es braucht einen Neustart: Die Soforthilfen müssen verlängert, rechtssicher ausgestaltet und neben laufenden Betriebskosten auch die Lebenshaltung, Miete und Krankenversicherung als notwendige Ausgaben anerkannt werden. Nebenberufler darf man nicht ausschließen. Zudem müssen Selbstständige beim Wiederaufbau ihrer Unternehmen und ggf. ihrer Altersvorsorge durch bürokratie- und belastungsarme Jahre unterstützt werden.“

18.06.2020

Petition für Besserstellung des EU-Kulturbudgets

Die übernationale Initiative Culture Reaction Europe wirbt mit ihrer Petition für die Besserstellung der Kultur im EU-Haushalt. Mitzeichnen könnt ihr sie hier. Die Forderungen sollen im Vorfeld der EU-Haushaltssitzung am 19. Juni den Belangen der Kulturschaffenden Gewicht verleihen.

16.06.2020

Petition wirbt für Rettungsschirm für Veranstaltungsbranche

Pandemiebedingte Einschränkungen: Hygiene- und 1,50 Meter-Abstandsregelungen, Reisebeschränkungen und Quarantänebestimmungen machen die Produktion von großen und auch kleinen Veranstaltungen kaum noch möglich. Die komplette Veranstaltungsbranche befindet sich anderthalb Meter vor dem wirtschaftlichen Abgrund. Viele Unternehmen und Soloselbständige hatten Anfang des Jahres volle Auftragsbücher und kämpfen heute mit der drohenden Insolvenz und großen Finanzierungslücken. Unverschuldet. Die politischen Entscheider auf Bundes- und Länderebene sehen diese katastrophale Entwicklung noch nicht in der Summe ihrer Teile. Das muss sich ändern, findet der Initiator der Petition „Anderthalb Meter bis zum Abgrund. Für einen bundesweiten Rettungsschirm der Veranstaltungsbranche“ Carsten Müller. Die gesamte Veranstaltungsbranche müsse „in den Fokus eines wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Strategiewechsels wie ihn das R.I.F.L.E Research Institute for Exhibition and Live-Communication beschreibt und wie er von FAMAB, EVVC und anderen Branchenverbänden mitgetragen wird“. Kreditprogramme müssten umgestaltet, die Bedingungen für Kurzarbeit angepasst, Nothilfefonds für die Fixkostenstützung angelegt und ein Anleiheprogramm entwickelt werden. Die Petition fordert, die Veranstaltungsbranche müsse genauso stark gehört werden wie Gastronomie, Einzelhandel oder die Tourismuswirtschaft. Dazu hat die Thüringer Veranstaltungsbranche ein Positionspapier erarbeitet.

25.05.2020