Musikverbände fordern mehr Fairness und Transparenz im Musikstreaming

Ein Zusammenschluss von mehreren Verbänden und Initiativen, die Musikschaffende vertreten, begrüßt die Ankündigung von Kulturstaatsministerin Claudia Roth, sich für mehr Fairness und Transparenz im Musikstreaming einzusetzen: „Die in der Pressemitteilung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) vom 11.02.2025 zitierten Zahlen aus der kürzlich veröffentlichten und von der BKM geförderten Musikstreaming-Studie bestätigen unsere langjährigen Erfahrungen: Wenn 75 % der Streaming-Umsätze auf nur 0,1 % der Künstler*innen entfallen und gleichzeitig 68 % der Musikschaffenden weniger als 1 Euro Umsatz generieren, zeigt dies die massive Schieflage im aktuellen System. Die von Roth vorgeschlagenen Maßnahmen gehen in die richtige Richtung; insbesondere die Forderungen nach mehr Transparenz bei Algorithmen und Abrechnungen sowie die Prüfung alternativer Vergütungsmodelle wie eine nutzerzentrierte Abrechnung. Allerdings braucht es jetzt schnelle und konkrete Umsetzungsschritte. Die angekündigte Unterstützung für Independent Künstler*innen und Newcomer*innen ist wichtig, kann aber nur ein erster Schritt sein. Von der neuen Bundesregierung erwarten wir, dass sie unter Einbezug der Verbände, die Musikschaffende vertreten, die vorgeschlagenen Maßnahmen umsetzt“. Außerdem unterstützen die Verbände ausdrücklich die Initiative des EU-Parlaments zur Regulierung des Streamingmarktes vom 17.01.2024, die gerechte Bezahlung für Künstler*innen und faire Algorithmen fordert. Die Zeit für grundlegende Reformen in Europa sei überreif, damit Musikschaffende von ihrer kreativen Arbeit auch im digitalen Zeitalter leben könnten.

24.02.2025

Studie zur Lage von Soloselbstständigen in der Kultur- und Kreativwirtschaft veröffentlicht

Kürzlich wurden die  Ergebnisse der Studie zur „Wirtschaftlichen und sozialen Lage von Soloselbstständigen und hybrid Erwerbstätigen in der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW); dem öffentlichen Kulturbetrieb und Kulturberufen in Deutschland“ veröffentlicht. Die Studie wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) erstellt, um einen fundierten und detaillierten Überblick über die Situation zu bekommen und Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen Lage von freischaffenden Künstler*innen zu identifizieren. Die Ergebnisse sind nicht gerade ermutigend, z.B. haben Soloselbstständige deutlich häufiger sehr niedrige Einkommen als Erwerbstätige insgesamt in Deutschland, und 40% haben keinerlei Rücklagen für das Alter. Die Einkommen der Frauen (bereinigt um den Erwerbsumfang) liegen im Durchschnitt 15 Prozent unter denen der Männer; bei in Vollzeit beschäftigten Frauen ist der Gender Pay Gap mit 24 Prozent sogar am höchsten. Als mögliche Maßnahmen schlägt das beauftragte Wirtschaftsforschungsunternehmen Prognos ein förderpolitisches Bekenntnis zu Honorar-Mindeststandards als Förderbedingung auf allen Förderebenen sowie den Ausbau der sozialen Sicherung vor. Ein Abbau geschlechtsspezifischer Ungleichheiten soll z. B. durch die Unterstützung der Sichtbarkeit von Künstlerinnen in allen Lebensphasen und die Förderfähigkeit von Kinderbetreuungskosten in Kunst- und Kulturförderprogrammen erreicht werden. Außerdem sollen die Wirtschaftsförderung und die Kunst- und Kulturförderung weiter ausgebaut und Angebote zum Berufseinstieg und zur Qualifizierung gemacht werden, in dem z.B. unternehmerische Aspekte in die Lehrpläne von Ausbildung und Studium integriert werden. Eine ausführliche Zusammenfassung der Ergebnisse findet ihr hier.

24.02.2025

„Herrenberg-Urteil“: Übergangsregelung für Musikschulen bis Ende 2026

Die Bundesregierung hat am 29. Januar 2025 eine Übergangsregelung im Zusammenhang mit dem sogenannten „Herrenberg-Urteil“ für Musikschulen beschlossen. Diese wurde im Rahmen eines Änderungsantrags von SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen im Vierten Sozialgesetzbuch gesetzlich verankert. Das Herrenberg-Urteil hatte weitreichende Auswirkungen auf die Arbeitsverhältnisse von Musikschullehrkräften, insbesondere betraf das Urteil die Frage der Sozialversicherungspflicht und die Einstufung von Lehrkräften als freie Mitarbeiter*innen oder angestellte Fachkräfte.

Kernpunkte der Übergangsregelung:
–    Die Übergangsregelung gilt bis 31.12.2026. Bis dahin können Honorarverträge an Musikschulen abgeschlossen und gelebt werden, wenn beide Vertragsparteien der selbständigen Tätigkeit zustimmen. 
–    keine Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen zur Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung vom Bildungsträger bei festgestellter Scheinselbstständigkeit an Musikschulen bis 31.12.2026, sofern die Vertragspartner von Selbständigkeit ausgegangen sind und die Lehrkraft der Anwendung der Übergangsregelung spätestens im Falle einer Überprüfung zustimmt.  
–    Mit dieser Regelung wird ein Zeitfenster geöffnet, in dem dauerhaft tragfähige Lösungen umgesetzt und ggf. notwendige Finanzierungen geschaffen werden können.

Der Deutsche Tonkünstler Verband arbeitet weiter an einer dauerhaften Lösung. Er steht für das duale System von Ausbau der Festanstellungen bei gleichzeitiger Ermöglichung von selbständiger Tätigkeit. 

11.02.2025

Digitale Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl: Kulturpolitik im Diskurs 18.02.25

Die Kulturpolitische Gesellschaft veranstaltet vor der Bundestagswahl eine digitale Podiumsdiskussion mit den kulturpolitischen Sprecher*innen aller demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag, moderiert von Peter Grabowski. Die Veranstaltung findet am 18.02.2025 von 16:30-18 Uhr online statt. Mehr zur Besetzung des Podiums erfahrt ihr in Kürze hier.

10.02.2025

MoselPop-Konferenz Trier

Die Kulturkarawane lädt ein zur MoselPop-Konferenz in Trier am 22. Februar 2025 in der TUFA Trier. Unter der Schirmherrschaft von Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt wurde „Moselpop“ ins Leben gerufen, um die Kulturszene entlang der Mosel zu stärken und Popmusik als bedeutenden kulturellen und wirtschaftlichen Faktor der Region sichtbar zu machen. In den vergangenen Monaten hat das Projekt dazu beigetragen, ein starkes Netzwerk aus Veranstalter*innen, Musiker*innen und weiteren Akteur*innen aufzubauen. Nachhaltigkeit, Inklusion und innovative Veranstaltungsformate standen dabei im Mittelpunkt. Die Moselpop-Konferenz bildet nun eine feierliche Etappe dieses Projekts.

31.01.2025

Deutscher Musikrat kritisiert Wahlprogramme im Hinblick auf Kultur

Quo vadis, Deutschland? In den Entwürfen der Wahlprogramme der Parteien für die Bundestagwahl am 23. Februar 2025 friste die Kultur in aller Regel ein Nischendasein und Musik als eigenständiger Bereich würde erst gar nicht erwähnt, schreibt der Deutsche Musikrat in einer Pressemitteilung. Dies mache ein Abgleich der Wahlprogramme mit den zentralen Themen und Forderungen des Deutschen Musikrats, die als Positionspapier für den Bundestagswahlkampf veröffentlicht wurden, deutlich. Antje Valentin, Generalsekretärin des Deutschen Musikrats, betont: „Über 15 Millionen Menschen machen in Deutschland Musik. Das ist bei weitem keine Nischengruppe – und doch werden die Interessen, aber auch die Bedeutung des Kultur- und speziell des Musiklebens im Bundestagwahlkampf 2025 viel zu wenig beachtet. (…) Zwar finden sich Vorhaben zur besseren existenziellen Absicherung von Kulturschaffenden zumindest bei Parteien wie der SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und dem BSW, und auch die Stärkung der Kreativwirtschaft sowie der Schutz von Urheberrechten haben es bei allen Parteien, die Aussicht auf Einzug in den Bundestag haben, in die Programme geschafft. SPD und FDP plädieren zudem dafür, Kultur als Staatsziel in der Verfassung zu verankern. Doch den Begriff ‚Amateurmusik‘ zum Beispiel (…) sucht man in den Programmen vergeblich. Kulturelle Bildung war nur der SPD, der CDU/CSU und dem BSW eine Bemerkung wert, Themen wie die Förderung künstlerischer Therapien kommen nirgends vor. Auch bei den Themen Nachhaltigkeit und Vielfalt verzichten die Parteien auf die inhaltlich so sinnvolle Verbindung mit Kultur. Fazit: Kultur läuft im Kulturland Deutschland bei den Parteien derzeit oft unterm Radar – die Konsequenzen trägt unsere Gesellschaft.“

27.01.2025

DJU startet Kampagne „Jazz ist Vielfalt. Investiert in Kultur!“

Die Deutsche Jazzunion hat gemeinsam mit allen Jazz-Interessenvertretungen der Bundesländer einen Appell verfasst, in welchem sie sich gegen die geplanten Kürzungen im Bund und zahlreichen Bundesländern und Städten stark machen, die auch massiv die freie Szenen betreffen werden. „Es drohen auf allen Ebenen massive Kürzungen und damit der Wegfall wichtiger Förderungen für unsere Szene. Und das wird auch diejenigen von euch betreffen, die aktuell keine direkte Förderung bekommen, denn in dem Ökosystem Jazz- und Improvisationsszene droht der Wegfall von Spielstätten, von Proberäumen und anderen Strukturen“, schreiben die Initiator*innen in ihrem Text. Deshalb rufen sie Jazzmusiker*innen, Lehrende, Veranstaltende und weitere Akteur*innen zum Protest auf. Auf der neuen Website „Jazz ist Vielfalt“ erfahrt ihr, wie ihr die Kampagne unterstützen und verbreiten könnt. Share Pics stehen zum Download bereit, außerdem könnt ihr Plakate und Postkarten kostenlos bestellen.

14.01.2025

Kommende Bundestageswahl 2025: Forderungen der LiveKomm & PRO MUSIK

Im Vorfeld der Bundestagswahl im Februar hat der Bundesverband LiveKomm Wahlprüfsteine entwickelt und diese in Kernforderungen veröffentlicht.

Fünf Kernforderungen:

  1. Anerkennung des kulturellen Bezugs von Clubs & Livemusikspielstätten innerhalb der BauNVO
  2. Umsteuern beim Bundesimmissionsschutzgesetz & Schallschutzprogramm verstetigen
  3. Verstetigung und Ausbau der Musikclub- und Festivalförderungen auf Bundesebene
  4. Politische Unterstützung bei der Einrichtung des Live Music Fund
  5. „Arbeit auf Abruf“ branchenkonform gestalten

Die ausführlichen Erläuterungen der Forderungen findet ihr hier.

Auch der Bundesverband PRO MUSIK hat politische Forderungen für eine zukunftsfähige Kultur- und Kreativwirtschaft aufgestellt. Die Kernforderungen:

  1. Stärkung der Künstlersozialkasse
  2. Angebote zur Professionalisierung freier Musikschaffender erhalten und stärken 
  3. Steuerpaket für eine starke künstlerische Selbstständigkeit
  4. Studie zur Einkommenssituation freier Musikschaffender
  5. Erhöhung der Kulturetats zur Sicherung von Honoraruntergrenzen
  6. Angemessene Vergütung im Musikstreaming und für KI-Nutzung
13.01.2025

Offene Jazz Haus Schule sendet Hilferuf an Kölner Politik

Die Offene Jazz Haus Schule sendet einen Hilferuf an die Kölner Politik, um eine drohende Bildungs-UNgerechtigkeit zu verhindern: Am 14. November 2024 hatte die Kölner Stadtverwaltung den Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2025/26 eingebracht. Demnach sollen bei der städtischen Rheinischen Musikschule die kommunalen Zuschüsse in den kommenden zwei Jahren von ca. 6 Millionen auf über 9 Millionen Euro jährlich steigen, bei der Offenen Jazz Haus Schule, einem freien Träger, sollen hingegen Einsparungen von knapp 20% vorgenommen werden. Mehr noch: Laut der mittelfristigen Haushaltsplanung soll die jährliche Förderung bis zum Jahr 2029 weiter stark gesenkt werden, was eine Kürzung um 40% bedeuten würde! Die Kürzung ginge zu Lasten von 5.000 Teilnehmenden, 230 freiberuflichen Pädagog*innen/Künstler*innen, kooperierenden Kölner Schulen und 12 Festangestellten, schreibt die Bildungsstätte auf ihrer Homepage. Dabei seien armutsgefährdete Kinder und Jugendliche besonders betroffen, denn aus der Förderung würden insbesondere Schulprojekte finanziert, bei denen Kinder und Jugendliche kostenlos oder sehr kostengünstig teilnehmen können. Daher sendet die Schule jetzt einen Hilferuf an die Kölner Politik und fordert, die geplanten Kürzungen der OJHS-Förderung in Höhe von 105.000 € zurückzunehmen, um zumindest den Status Quo wieder herzustellen. Zudem benötigt die OJHS eigentlich eine Förderung i. H. v. 195.000,00 € als Beteiligung an der Sanierung der Eigelsteintorburg, um eine gleich hohe Fördersumme des Landes akquirieren zu können. Somit wären die Stadt, das Land NRW und der gemeinnütziger Verein hinter der Schule zu gleichen Teilen an den Sanierungskosten beteiligt.

17.12.2024

Policy Briefing „Kultur als Baustein transformativer Umweltpolitik“

Als letzten Meilenstein in dem vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative geförderten Verbundprojekt Culture4Climate verröffentlicht die Kulturpolitische Gesellschaft eine Handlungsempfehlung zur stärkeren Verzahnung von Kultur- und Umweltpolitik, um bisher unausgeschöpftes Potenzial für die Entwicklung einer nachhaltigen Gesellschaft zu nutzen. Das Policy Briefing „Kultur als Baustein transformativer Umweltpolitik“ zeigt Synergien von Kultur- und Umweltpolitik auf und legt in neun Handlungsimpulsen Argumente und Ansatzpunkte für die strategische Partnerschaft zwischen Umwelt- und Kulturpolitik vor. Das Policy Briefing richtet sich an an Entscheidungsträger*innen  und Anspruchsgruppen transformativer Kultur- und Umweltpolitik und kann kostenlos heruntergeladen werden.

28.11.2024

Verbände kritisieren Kürzungen des Berliner Kulturetats

Der Berliner Kulturbranche blühen staatliche Kürzungen in Höhe von rund 130 Millionen Euro. Das sind etwa 12% weniger Budget als noch im Vorjahr. Die freie Szene und die einzelnen Künstler*innen werden davon besonders betroffen sein: Neben der ohnehin hohen Inflation von 10 bis 12 Prozent und den auslaufenden Staatshilfen nach der Pandemie käme mit dem Sparzwang ein weiterer herber Schlag. Der Deutsche Tonkünstlerverband, der Dachverband für die Musikberufe, befürchtet deshalb drastische Folgen für die Berliner Stadtgesellschaft. „Neben den Verschlechterungen für kulturelle Teilhabe, der Verringerung Kultureller Vielfalt, der Existenzgefährdung freischaffend Kreativer, der Reduzierung der kulturellen Strahlkraft Berlins mit dem damit einhergehenden volkswirtschaftlichen Folgen, schadet der Berliner Senat mit dieser gegen die Kultur gerichteten Politik dem gesellschaftlichen Zusammenhalt. Darüber hinaus liefert der Senat eine bundesweite Blaupause für Kulturraubbau“, kritisiert der Präsident des DTKV Prof. Christian Höppner. Auch der Landesmusikrat Berlin fordert in seiner Generalversammlung die Rücknahme der Kürzungen sowie die Vorhaltung von Mitteln zur Festanstellung der Lehrkräfte an den Öffentlichen Berliner Musikschulen, wie es die aktuelle Rechtslage erfordere. Auch die Kulturpolitische Gesellschaft kritisiert die Sparpläne, da sie auch Beratungs- und Forschungsstrukturen mit bundesweiter Reichweite beträfen. Es sei
nicht nachvollziehbar, dass das Institut für Kulturelle Teilhabeforschung in seiner jetzigen Form abgewickelt werden soll. Berlins Kultursenator Chialo (CDU) sagt im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, man komme an den Einsparungen, die jetzt im Raum stehen, nicht vorbei.

28.11.2024

„Bericht zur Lage des Jazz in Deutschland 2024“ veröffentlicht

Auf dem 28. Jazzforum der Deutschen Jazzunion Jazz Now! wurde kürzlich der „Bericht zur Lage des Jazz in Deutschland 2024“ vorgestellt, der von der Deutschen Jazzunion gemeinsam mit der Bundeskonferenz Jazz herausgegeben wird. In diesem Bericht wird genauer analysiert und dargestellt, wie sich die Jazzlandschaft in Deutschland in den letzten Jahren entwickelt hat. Dabei werden sowohl die Stärken und Potenziale aufgezeigt als auch Schwachstellen deutlich benannt. Die Autor*innen werfen einen Blick auf die aktuellen Bedingungen für Spielstätten und Festivals, die Veränderungen im Rundfunk und der Medienlandschaft, untersuchen die Wirksamkeit von Förderprogrammen und analysieren die soziale Situation der Jazzmusiker*innen. Denn trotz der Resilienz und Innovationskraft der Jazz- und Improvisationsszene in Deutschland sind die aktuellen Krisen und drohenden finanziellen Kürzungen alarmierend. Deshalb ist der Bericht auch ein Appell, die Bedeutung des Jazz und der Improvisierten Musik als lebendige und verbindende Kunstform noch mehr anzuerkennen und durch konkrete Maßnahmen zu stärken. Zu jedem Thema formulieren die Autor*innen Handlungsempfehlungen; beim Thema Diversität & Teilhabe sind das:

– Mehr Aufklärungsangebote zu struktureller Diskriminierung und Diversitätsentwicklung
– Schulungen und verpflichtende Weiterbildungen für Lehrpersonal an Musikhochschulen
– Einrichtung einer Beschwerdestelle bei Machtmissbrauch, Diskriminierung und sexueller Belästigung
– Förderprogramme für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Arbeiterfamilien
– Forschung zu Zugangsschwierigkeiten und Ausschlüssen bestimmter marginalisierter Personengruppen
– Einbeziehung von Diversitätsfaktoren bei der Besetzung von Professuren
– Förderung und Unterstützungsangebote für Eltern im Jazz (z.B. Residenzen mit Kindern, zusätzliche Fördertöpfe)
– Flexibilität für andere Lebensläufe, etwa bei den Altersgrenzen von Preisen und Förderprogrammen

In Kürze werden die Panels des Jazzforums als Stream sowie eine Fotogalerie auf www.jazznow.de verfügbar sein.

06.11.2024