Vielen Kulturschaffenden sind in der Corona-Pandemie die Einnahmen aus ihrem künstlerischen Schaffen weggebrochen. Das Bundeskabinett hat daher im Mai einen Gesetzesvorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gebilligt, wonach sie bis Ende 2021 monatlich bis zu 1300 Euro zusätzlich durch nicht-künstlerische selbstständige Tätigkeiten hinzuverdienen dürfen. Die Regelung gilt seit dem 23. Juli und stellt sicher, dass ein bestehender Versicherungsschutz in der Künstlersozialversicherung nicht infolge der Covid-19-Pandemie verloren geht.

Selbstständige Künstlerinnen und Publizistinnen, die über die Künstlersozialkasse (KSK) in der gesetzlichen Krankenkasse pflichtversichert sind, müssen während der Mutterschutzfrist (sechs Wochen vor und acht bzw. zwölf Wochen nach der Geburt) der Künstlersozialkasse mitteilen, ob sie ihre Tätigkeit nach dem Mutterschutz wieder aufnehmen werden. Tun sie das nicht, wird die Mitgliedschaft automatisch gekündigt, weil angenommen wird, dass der Betreuungsaufwand für ein Kind keine künstlerische Tätigkeit mehr möglich macht (!). Anders wird anscheinend bei werdenden Vätern verfahren, bei ihnen wird angenommen, dass ihre Partnerin sich um die Kinder kümmert. Klingt diskriminierend? Die Künstlerin Susanne Wagner beschäftigt sich ausführlich in einem Blogartikel mit der Frage, ob die Künstlersozialkasse sozial für Frauen ist.

Übrigens bleibt während des Mutterschutzes die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse und damit die Sozialversicherungspflicht erhalten, es werden aber keine Beitragszahlungen fällig. Die Versicherung bei der KSK ist in der Zeit also komplett beitragsfrei. Die KSK muss aber über den Bezug von Mutterschaftsgeld unterrichtet werden. Dafür hält sie entsprechende Formulare bereit.

Nach 14 Monaten Coronapandemie und über einem halben Jahr des Lockdowns sind viele Menschen in der Kulturbranche mürbe. Noch nicht abzusehen ist, wie viele Selbstständige bereits in andere Branchen abgewandert sind und welche Clubs und Betriebe überhaupt noch da sind, wenn mal wieder alles geöffnet werden kann. Keine Frage, die Branche schrumpft, denn nach wie vor gibt es mehr warme Worte als sinnvolle finanzielle Unterstützung. Um so wichtiger ist es jetzt, den Stand der Dinge zu ergründen und die extrem prekäre Lage mit „echten“ Daten zu unterfüttern, um in der Auseinandersetzung mit der Politik möglichst viel Gewicht zu bekommen. Eine Befragung des Verbands der Gründer und Selbstständigen Deutschland e.V. (VGSD) mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), dem Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung Mannheim (ZEW) und Forschungszentrum Mittelstand (FZM) an der Universität Trier hat genau das vor. Sie will ergründen, wie Soloselbstständige die Coronakrise überstanden, ob sie Corona-Hilfen benötigt und bekommen haben und wie optimistisch sie in die Zukunft blicken. Die Befragung im Internet dauert 15 Minuten und läuft anonym. Sie ist hier zu finden.

Endlich: die Corona-Novemberhilfe kann ab sofort beantragt werden! Der Zuschuss beträgt 75 Prozent des jeweiligen durchschnittlichen Umsatzes im November 2019, tageweise anteilig für die Dauer der Corona-bedingten Schließungen. Soloselbstständige können als Vergleichsumsatz alternativ den durchschnittlichen Monatsumsatz im Jahre 2019 zugrunde legen. Bei Antragsberechtigten, die nach dem 31. Oktober 2019 ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen haben, kann als Vergleichsumsatz der Monatsumsatz im Oktober 2020 oder der monatliche Durchschnittsumsatz seit Gründung gewählt werden. Anträge auf Novemberhilfe können bis zum 31.01.2021 gestellt werden.

Soloselbständige sind bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro unter besonderen Identifizierungspflichten direkt antragsberechtigt, sofern sie bisher noch keinen Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt haben. Hier geht es zur Anmeldung zum Direktantrag. Als Voraussetzung hierfür benötiget ihr ein ELSTER-Zertifikat – Infos zur Erstellung eines Benutzerkontos für ELSTER und zur Zertifikatsdatei findet ihr auf dem ELSTER-Portal.

Der VSDG (Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland e.V.), das ZEW (Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung) und die BAGSV (Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstständigenverbände) haben eine Umfrage zur Situation von Selbstständigen in Zeiten von Corona entwickelt. Daran teilnehmen könnt ihr hier.

Das Durchblick-Tool für Selbstständige und Keinunternehmer hilft euch dabei, die für euch passenden Anträge zu finden und unterstützt euch beim richtigen Ausfüllen der benötigten Anträge und Formulare.