Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte Ende Januar angekündigt, einen Sonderfonds für Kulturveranstaltungen auf den Weg zu bringen. Er besteht nach dem, was bisher bekannt ist, aus zwei Teilen: einer Wirtschaftlichkeitshilfe und einer Ausfallabsicherung. Mit der Wirtschaftlichkeitshilfe sollen Kulturveranstalter*innen finanziell unterstützt werden, wenn aufgrund der Corona-Bedingungen und der vorliegenden Hygienekonzepte weniger Besucher*innen als möglich zu den Kulturveranstaltungen zugelassen werden können. Die Ausfallabsicherung soll greifen, wenn aufgrund der Corona-Pandemie eine geplante und angekündigte Veranstaltung ganz oder teilweise abgesagt werden muss. Ausfallkosten wie z.B. Künstlerhonorare, Kosten für Dienstleister usw. sollen erstattet werden. Hierfür ist eine Billigkeitslösung vorgesehen. Das Volumen des Sonderfonds soll bis zu 2,5 Milliarden Euro betragen.

Damit der Sonderfonds für Kulturveranstaltungen wirken kann, müsse er jetzt sofort auf den Weg gebracht werden, fordert der Deutsche Kulturrat. Außerdem solle er sich hauptsächlich an privatwirtschaftliche Kulturunternehmen richten und für alle künstlerischen Sparten und Bereiche offen sein. Wichtig sei ferner, dass der Sachverstand aus den Kulturverbänden eingebunden wird. 

Unter Bezugnahme auf das Versprechen von Angela Merkel, dass ab 21. September „jeder ein Impfangebot erhalten haben wird“, folgert das Forum Musikwirtschaft, dass nach diesem Termin öffentliche Veranstaltungen wieder uneingeschränkt möglich sein müssten und wendet sich in einem Offenen Brief an die Kanzlerin. 

Die Stadt Frankfurt will sich als Modellregion des Landes Hessen bewerben – und zwar zugeschnitten auf die Kultur- und Veranstaltungsbranche. Die Gastronomie soll ebenfalls eingebunden werden. Geplant ist ein Modellprojekt unter der Federführung des Gesundheitsamtes und mit wissenschaftlicher Begleitung in ausgewählten Kultur-, Veranstaltungs- und Gastronomiebetrieben in einem begrenzten Gebiet des Frankfurter Stadtgebiets. Kultur und Veranstaltungen könnten dort wieder stattfinden – mit den üblichen derzeit geltenden Hygienestandards, mit negativen Schnelltests beim Eintritt und digitaler Kontakpersonennachverfolgung. Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen bekommen bei negativem Test eine entsprechende Bescheinigung via QR-Code, die einen Tag gültig ist. Die Veranstalter*innen kontrollieren die Einhaltung der Hygienestandards sowie die Testergebnisse und melden die Besucher*innen per App an. Von dem Modellprojekt erhofft sich die Stadt auch eine Signalwirkung für andere Städte und übrige Wirtschaftszweige, wie auch eine weitere Öffnung unter den gegebenen Voraussetzungen. Die wissenschaftliche Begleitung soll Hinweise liefern, wie das Übertragungsrisiko insgesamt gesenkt werden kann. Auch andere Bundesländer haben Modellprojekte ausgeschrieben, darundet Schleswig-Holstein.

Die Amateurmusiklandschaft in Deutschland ist weltweit einzigartig und wird als immaterielles Kulturerbe geschützt. Nichtsdestotrotz spielt sieim Plan für Öffnungen der Bund-Länder-Beschlüsse keine Rolle. Dagegen protestieren die großen Musikverbände nun. Sie fordern: Die über 100.000 Amateurmusikensembles müssen unter Einhaltung entsprechender Hygienekonzepte und Abstandsregeln baldmöglichst wieder proben können. In weiten Teilen Deutschlands herrscht weiterhin ein Probenverbot für Amateurchöre, -ensembles und -orchester, während kontaktfreier Sport in vielen Bundesländern bereits wieder gestattet ist. Dabei hat die Amateurmusik mit ihren Chören, Blasorchestern und Musikvereinen aller Art vor November bereits 2020 bewiesen, dass ihre ausgearbeiteten Konzepte, die Hygienemaßnahmen, Abstandsregeln und Kontaktnachverfolgung beinhalten, eine verantwortungsvolle Wiederaufnahme des Probens ermöglichen. Der Bundesmusikverband Chor und Orchester hat in einem Öffnungskonzept die schrittweise und sichere Wiederaufnahme von Präsenzveranstaltungen im Bereich der Amateurmusik erarbeitet. Er fordert, dieses Konzept nun auch umzusetzen.

Clubs und Diskotheken waren die ersten Betriebe, die wegen Corona schließen mussten, und sie werden die letzten sein, die wieder öffnen dürfen. Seit Mitte März 2020 sind die Betriebe durchgehend geschlossen. Der Bundesverbandes deutscher Discotheken und Tanzbetriebe (BDT) fordert darum mehr Unterstützung im Lockdown und einem Fahrplan für den Re-Start. Dafür habe der BDT ein Konzept vorgelegt, das unter Berücksichtigung von Schnelltests, Schutz- und Hygienemaßnahmen, Lüftungstechniken und digitalem Kontaktmanagement Wege aus dem Dauer-Lockdown aufzeigt. Außerdem regt der Verband die Entfristung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes unter Einbeziehung der Getränke und des Eintrittsgeldes an.

Von Mitte August an sollen in Frankfurt bis zu 1000 Personen in sogenannten Kultur-Sommergärten zusammenkommen können, die von Clubs und Gastronom*innen betrieben werden. Das hat ein Gespräch zwischen Vertreter*innen der Frankfurter Clubszene, des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) in Hessen und Vertreter*innen der Stadt Frankfurt ergeben. Die Einigung stehe in einem zeitlichen und inhaltlichen Zusammenhang mit den Ausschreitungen auf dem Opernplatz in der Nacht zum 19. Juli, sei aber keine unmittelbare Reaktion darauf, hieß es am Samstag. Das Konzept sieht vor, dass in der Frankfurter Innenstadt und einigen Randbezirken von Mitte August an große Freiluft-Sommergärten eingerichtet werden, die von Clubbesitzer*innen und der Gastronomie betrieben werden sollen. Diese Lokale sollen bis zu 3000 Quadratmeter groß sein und bis zu 1000 Gäste fassen können. Dort können Künstler*innen auftreten und es werden Tanzböden ausgelegt. Als Standorte für die Sommergärten sind der Rossmarkt in der Frankfurter Innenstadt, Flächen vor dem Musikclub Batschkapp in Seckbach und vor dem Club Tanzhaus West an der Gutleutstraße sowie der Metzlerpark neben dem Museum Angewandte Kunst am Museumsufer im Gespräch.

Der Frankfurter Dezernent für Wirtschaft und Sicherheit Markus Frank (CDU), der wie Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Die Grünen) an dem Gespräch am Freitagabend teilgenommen hatte, nannte die Einigung ein Zeichen, das die Stadt der Gastronomie und vor allem der Clubszene geben wolle. „Wir zeigen der Branche, dass wir sie wertschätzen, denn sie steht mit dem Rücken zur Wand“, sagte Frank der F.A.Z. Robert Mangold, Geschäftsführer der Tiger-Palmen-Gruppe und Vizepräsident des Dehoga Hessen, bezeichnete die bevorstehende Einrichtung der sogenannten Kultur-Sommergärten als beispielhafte Aktion, die helfen solle, den immer noch im Lockdown befindlichen Clubs „einen Hoffnungsschimmer zu geben“. Damit käme die Stadt den Clubs und Diskotheken entgegen, die bereits seit vielen Wochen erklären, dass sie Veranstaltungen mit bis zu 1000 Personen konform zu den Corona-Regeln gestalten können. Bei erfolgreicher Durchführung könnte das auch in den Gesprächen im Herbst hilfreich sein, wenn mit der Landesregierung über die Zukunft der Betriebe und ob sie unter Auflagen wieder öffnen dürfen, verhandelt wird.

Zu der Situation von Clubs wie der Frankfurter Batschkapp gibt es hier einen Beitrag der Hessenschau vom 23.07.2020.

Der Deutsche Kulturrat fordert die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder auf, bei ihrer morgigen Videokonferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie besonders den Kulturbereich in den Blick zu nehmen. Er fordert nach der Wiedereröffnung einiger kultureller Bildungsorte wie Bibliotheken, Museen und Musikschulen nun auch eine Zukunftsperspektive für die anderen Kulturbereiche. Diese müsse in Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen entwickelt werden. Hier sei es besonders wichtig, dass die Erfahrungen und der Sachverstand aus dem Kulturbereich einbezogen werden und nicht fachfremd Hygienekonzepte verfasst werden. Die kulturelle Infrastruktur müsse erhalten werden, damit in der Pandemie das kulturelle Leben in veränderter Form aufrechterhalten werden kann und nach der Pandemie das kulturelle Leben in seiner gesamten Vielfalt weiterarbeiten und sein kreatives und verbindendes Potential genutzt werden kann. Der Deutsche Kulturrat hat deshalb die Ankündigung der Bundesregierung, einen Kulturinfrastrukturfonds aufzulegen, begrüßt.

Auch der Deutsche Musikrat spricht sich für die verantwortungsvolle Öffnung außerschulischer Bildungs- und Kultureinrichtungen aus. In einem offenen Brief appelliert der Musikrat an die Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder, das Signal für eine verantwortungsvolle Öffnung für die außerschulischen Bildungs- und Kultureinrichtungen zu setzen. Es gebe auch für den Musikbereich mittlerweile intelligente Lösungsvorschläge für Hygiene-Konzepte, auf deren Basis eine Wiederinbetriebnahme vieler Institutionen möglich sei.

In der gemeinsamen Sitzung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder wird am Mittwoch, 06. Mai 2020 über weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen diskutiert.