Bund plant deutlich höhere Ausgaben für Kultur und Medien
Die Bundesregierung wird ihre Ausgaben für Kultur und Medien im nächsten Jahr um mehr als 120 Millionen Euro steigern. Nach dem Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 stehen dafür insgesamt 1,94 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist ein Plus von rund 6,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Besonders gefördert werden dabei Orte der Demokratiegeschichte. Auch der Medienbereich wird erheblich gestärkt. Der Deutsche Musikrat begrüßt diese Erhöhung der Kulturausgaben als zukunftsweisendes Signal. Die im kommenden Jahr verstärkt geförderten Institutionen des Kulturlebens seien wichtige Auftraggeber auch für soloselbstständige Kreativschaffende.
Mehr Kultur für Europa – Aufruf der Kulturpolitischen Gesellschaft
Die EU verhandelt im kommenden Halbjahr nicht nur über das europäische Corona-Hilfsprogramm, sondern entscheidet auch über den regulären »Mehrjährigen Finanzrahmen« der EU für die Jahre 2021–2027. Die Kulturpolitische Gesellschaft drängt nun darauf, die Kultur bei diesen Entscheidungen mehr zu berücksichtigen als bisher vorgesehen. In den bisherigen Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen (Stand: Mai
2020) hat die Europäische Kommission lediglich 1,52 Milliarden Euro für den gesamten Kultur- und Medienbereich vorgeschlagen. Im selben Zeitraum 2021–2027 steht diesem Etatansatz eine avisierte Summe von 1,85 Billionen Euro für den Corona- Wiederaufbaufonds und das reguläre EU-Budget gegenüber. CREATIVE EUROPE, das einzige Programm der Europäischen Union, das explizit auf den Kultur- und Kreativsektor ausgerichtet ist, bekäme in dieser Rechnung nur umgerechnet 0,08% der EU -Gesamtfinanzen. Die Kulturpolitische Gesellschaft e.V., die auch die nationale Beratungsstelle »Creative Europe Desk KULTUR« trägt, fordert daher in ihrem Aufruf vom 08.07.2020 die Bundesregierung auf, den Vorschlag des Europäischen Parlaments zur künftigen Kulturfinanzierung umzusetzen und das Budget für CREATIVE EUROPE zu verdoppeln. Sie unterstützt des Weiteren das Vorhaben von Kulturstaatsministerin Grütters, gemeinsam mit ihren europäischen Amtskolleg*innen darauf hinzuarbeiten, dass Kultur und Medien in den EU-Aufbaumaßnahmen und -programmen zur Corona-Pandemie adäquat berücksichtigt werden. In der letzten Förderperiode seit 2014 wurden durch CREATIVE EUROPE 170 verschiedene kulturelle Kooperationen mit deutscher Beteiligung auf europäischer Ebene ermöglicht.