Die EU verhandelt im kommenden Halbjahr nicht nur über das europäische Corona-Hilfsprogramm, sondern entscheidet auch über den regulären »Mehrjährigen Finanzrahmen« der EU für die Jahre 2021–2027. Die Kulturpolitische Gesellschaft drängt nun darauf, die Kultur bei diesen Entscheidungen mehr zu berücksichtigen als bisher vorgesehen. In den bisherigen Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen (Stand: Mai
2020) hat die Europäische Kommission lediglich 1,52 Milliarden Euro für den gesamten Kultur- und Medienbereich vorgeschlagen. Im selben Zeitraum 2021–2027 steht diesem Etatansatz eine avisierte Summe von 1,85 Billionen Euro für den Corona- Wiederaufbaufonds und das reguläre EU-Budget gegenüber. CREATIVE EUROPE, das einzige Programm der Europäischen Union, das explizit auf den Kultur- und Kreativsektor ausgerichtet ist, bekäme in dieser Rechnung nur umgerechnet 0,08% der EU -Gesamtfinanzen. Die Kulturpolitische Gesellschaft e.V., die auch die nationale Beratungsstelle »Creative Europe Desk KULTUR« trägt, fordert daher in ihrem Aufruf vom 08.07.2020 die Bundesregierung auf, den Vorschlag des Europäischen Parlaments zur künftigen Kulturfinanzierung umzusetzen und das Budget für CREATIVE EUROPE zu verdoppeln. Sie unterstützt des Weiteren das Vorhaben von Kulturstaatsministerin Grütters, gemeinsam mit ihren europäischen Amtskolleg*innen darauf hinzuarbeiten, dass Kultur und Medien in den EU-Aufbaumaßnahmen und -programmen zur Corona-Pandemie adäquat berücksichtigt werden. In der letzten Förderperiode seit 2014 wurden durch CREATIVE EUROPE 170 verschiedene kulturelle Kooperationen mit deutscher Beteiligung auf europäischer Ebene ermöglicht.

Die übernationale Initiative Culture Reaction Europe wirbt mit ihrer Petition für die Besserstellung der Kultur im EU-Haushalt. Mitzeichnen könnt ihr sie hier. Die Forderungen sollen im Vorfeld der EU-Haushaltssitzung am 19. Juni den Belangen der Kulturschaffenden Gewicht verleihen.

Mit einem Plus von gut 84 Millionen Euro gegenüber dem Haushalt 2019 steigt der Etat 2020 der Kulturstaatsministerin auf annähernd zwei Milliarden Euro. Das ist das Ergebnis der entscheidenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Seit Grütters‘ Amtsantritt 2013 ist der Kulturhaushalt damit um mehr als fünfzig Prozent gestiegen.

Die Initiative Musik erhält aus diesem Etat für ihre Vorhaben insgesamt über 6,5 Millionen Euro zusätzlich. Davon profitieren unter anderem Auszeichnungen wie der Jazzpreis oder der Popmusik-Preis, Festivals wie c/o pop Köln oder Pop-Kultur Berlin, aber auch der Spielstättenprogrammpreis „APPLAUS“ sowie Förderprogramme für technische Erneuerungs- und Sanierungsbedarfe in Livemusikspielstätten oder zur Digitalisierung von Musikclubs.